I. Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen<\/h3>\n\u00a7 1 Grundlegende Bestimmungen<\/h4>\n
(1)<\/strong> Die nachstehenden Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten f\u00fcr Vertr\u00e4ge, die Sie mit uns als Anbieter (my-eLiquid @ Markus Steiner & Stephan Steiner GbR) \u00fcber die Internetseite www.my-eliquid.de schlie\u00dfen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.<\/p>\n (2)<\/strong> Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede nat\u00fcrliche Person, die ein Rechtsgesch\u00e4ft zu Zwecken abschlie\u00dft, die \u00fcberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstst\u00e4ndigen beruflichen T\u00e4tigkeit zugerechnet werden k\u00f6nnen. Unternehmer ist jede nat\u00fcrliche oder juristische Person oder eine rechtsf\u00e4hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgesch\u00e4fts in Aus\u00fcbung ihrer selbst\u00e4ndigen beruflichen oder gewerblichen T\u00e4tigkeit handelt.<\/p>\n (1)<\/strong> Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.<\/p>\n Wir verkaufen die Ware teilweise oder ausschlie\u00dflich als Kommission\u00e4r in eigenem Namen auf fremde Rechnung, das hei\u00dft f\u00fcr einen Dritten als Eigent\u00fcmer der Ware. Vertragspartner mit allen Rechten und Pflichten sind ungeachtet dessen wir.<\/p>\n (2)<\/strong> Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.<\/p>\n (3)<\/strong> Der Vertrag kommt \u00fcber das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:<\/p>\n Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im “Warenkorb” abgelegt. \u00dcber die entsprechende Schaltfl\u00e4che in der Navigationsleiste k\u00f6nnen Sie den “Warenkorb” aufrufen und dort jederzeit \u00c4nderungen vornehmen.<\/p>\n Nach Aufrufen der Seite “Kasse” und der Eingabe der pers\u00f6nlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschlie\u00dfend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestell\u00fcbersichtsseite angezeigt.<\/p>\n Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal \/ PayPal Express, Amazon-Payments, Sofort) nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf die Bestell\u00fcbersichtsseite gef\u00fchrt oder Sie werden zun\u00e4chst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.<\/p>\n Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschlie\u00dfend werden Sie zur\u00fcck in unseren Online-Shop auf die Bestell\u00fcbersichtsseite geleitet.<\/p>\n Vor Absenden der Bestellung haben Sie die M\u00f6glichkeit, hier s\u00e4mtliche Angaben nochmals zu \u00fcberpr\u00fcfen, zu \u00e4ndern (auch \u00fcber die Funktion \u201ezur\u00fcck” des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.<\/p>\n Mit dem Absenden der Bestellung \u00fcber die Schaltfl\u00e4che “kostenpflichtig bestellen” erkl\u00e4ren Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.<\/p>\n (4)<\/strong> Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind f\u00fcr Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen k\u00f6nnen.<\/p>\n (5)<\/strong> Die Abwicklung der Bestellung und \u00dcbermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.<\/p>\n (1)<\/strong> Der zwischen Ihnen und uns geschlossene Abonnement-Vertrag hat die vereinbarte Laufzeit. Wird der Vertrag nicht 3 Wochen vor Vertragsende (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist geregelt ist) von einer der Parteien in Textform (z.B. E-Mail) gek\u00fcndigt, verl\u00e4ngert er sich stillschweigend jeweils um die vereinbarte Grundlaufzeit. Betr\u00e4gt die Grundlaufzeit mehr als ein Jahr, verl\u00e4ngert sich der Vertrag jedoch jeweils nur um ein Jahr.<\/p>\n (2)<\/strong> Das Recht zur fristlosen K\u00fcndigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unber\u00fchrt.<\/p>\n (1)<\/strong> Sie stellen uns die f\u00fcr die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien \u00fcber das Online-Bestellsystem oder per E-Mail sp\u00e4testens unverz\u00fcglich nach Vertragsschluss zur Verf\u00fcgung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.<\/p>\n (2)<\/strong> Sie verpflichten sich, keine Daten zu \u00fcbermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze versto\u00dfen. Sie stellen uns ausdr\u00fccklich von s\u00e4mtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Anspr\u00fcchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.<\/p>\n (3)<\/strong> Wir nehmen keine Pr\u00fcfung der \u00fcbermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und \u00fcbernehmen insoweit keine Haftung f\u00fcr Fehler.<\/p>\n (1)<\/strong> Ein Zur\u00fcckbehaltungsrecht k\u00f6nnen Sie nur aus\u00fcben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverh\u00e4ltnis handelt.<\/p>\n (2)<\/strong> Die Ware bleibt bis zur vollst\u00e4ndigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.<\/p>\n (3)<\/strong> Sind Sie Unternehmer, gilt erg\u00e4nzend Folgendes:<\/p>\n (1)<\/strong> Es bestehen die gesetzlichen M\u00e4ngelhaftungsrechte.<\/p>\n (2)<\/strong> Bei gebrauchten Sachen sind die M\u00e4ngelanspr\u00fcche ausgeschlossen, wenn sich der Mangel erst nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Sache zeigt. Zeigt sich der Mangel innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Sache, k\u00f6nnen die M\u00e4ngelanspr\u00fcche im Rahmen der gesetzlichen Verj\u00e4hrungsfrist von zwei Jahren ab Ablieferung der Sache geltend gemacht werden. Die vorstehende Einschr\u00e4nkung gilt nicht: f\u00fcr uns zurechenbare schuldhaft verursachte Sch\u00e4den aus der Verletzung des Lebens, des K\u00f6rpers oder der Gesundheit und bei vors\u00e4tzlich oder grob fahrl\u00e4ssig verursachten sonstigen Sch\u00e4den; soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie f\u00fcr die Beschaffenheit der Sache \u00fcbernommen haben.<\/p>\n (3)<\/strong> Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollst\u00e4ndigkeit, offensichtliche M\u00e4ngel und Transportsch\u00e4den zu \u00fcberpr\u00fcfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstm\u00f6glich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche.<\/p>\n (4)<\/strong> Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gew\u00e4hrleistungsregelungen:<\/p>\n Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, \u00f6ffentliche Anpreisungen und \u00c4u\u00dferungen des Herstellers. Bei M\u00e4ngeln leisten wir nach unserer Wahl Gew\u00e4hr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schl\u00e4gt die Mangelbeseitigung fehl, k\u00f6nnen Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zur\u00fccktreten. Die M\u00e4ngelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umst\u00e4nden etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung m\u00fcssen wir nicht die erh\u00f6hten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erf\u00fcllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgem\u00e4\u00dfen Gebrauch der Ware entspricht. Die Gew\u00e4hrleistungsfrist betr\u00e4gt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverk\u00fcrzung gilt nicht: f\u00fcr uns zurechenbare schuldhaft verursachte Sch\u00e4den aus der Verletzung des Lebens, des K\u00f6rpers oder der Gesundheit und bei vors\u00e4tzlich oder grob fahrl\u00e4ssig verursachten sonstigen Sch\u00e4den; soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie f\u00fcr die Beschaffenheit der Sache \u00fcbernommen haben; bei Sachen, die entsprechend ihrer \u00fcblichen Verwendungsweise f\u00fcr ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben; bei gesetzlichen R\u00fcckgriffsanspr\u00fcchen, die Sie im Zusammenhang mit M\u00e4ngelrechten gegen uns haben.<\/p>\n (1)<\/strong> Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gew\u00f6hnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gew\u00e4hrte Schutz nicht entzogen wird (G\u00fcnstigkeitsprinzip).<\/p>\n (2)<\/strong> Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdr\u00fccklich keine Anwendung.<\/p>\n (1)<\/strong> Beim Verkauf von Ware, die den Regelungen des Jugendschutzgesetzes unterf\u00e4llt, gehen wir nur Vertragsbeziehungen mit Kunden ein, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben. Auf bestehende Altersbeschr\u00e4nkungen wird in der jeweiligen Artikelbeschreibung hingewiesen.<\/p>\n (2)<\/strong> Sie versichern mit Absenden Ihrer Bestellung, das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht zu haben und dass Ihre Angaben bez\u00fcglich Ihres Namens und Ihrer Adresse richtig sind. Sie sind verpflichtet, daf\u00fcr Sorge zu tragen, dass nur Sie selbst oder solche von Ihnen zur Entgegennahme der Lieferung erm\u00e4chtigte Personen, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, die Ware in Empfang nehmen.<\/p>\n (3)<\/strong> Soweit wir aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet sind, eine Alterskontrolle vorzunehmen, weisen wir den mit der Lieferung beauftragten Logistikdienstleister an, die Lieferung nur an Personen zu \u00fcbergeben, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, und sich im Zweifelsfall den Personalausweis der die Ware in Empfang nehmenden Person zur Alterskontrolle vorzeigen zu lassen.<\/p>\n (4)<\/strong> Soweit wir \u00fcber das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter hinausgehend in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausweisen, dass Sie f\u00fcr den Kauf der Ware das 18. Lebensjahr vollendet haben m\u00fcssen, gelten vorstehende Abs\u00e4tze 1-3 mit der Ma\u00dfgabe, dass anstelle des gesetzlich vorgeschriebenen Mindestalters Vollj\u00e4hrigkeit vorliegen muss.<\/p>\n my-eLiquid @ Markus Steiner & Stephan Steiner GbR Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturm\u00f6glichkeiten erfolgen nach Ma\u00dfgabe der Regelungen “Zustandekommen des Vertrages” unserer Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen (Teil I).<\/p>\n 3.1. Vertragssprache ist Deutsch.<\/p>\n 3.2. Der vollst\u00e4ndige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung \u00fcber das Online-Warenkorbsystem k\u00f6nnen die Vertragsdaten \u00fcber die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzvertr\u00e4gen und die Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie \u00fcbersandt.<\/p>\n 3.3. Bei Angebotsanfragen au\u00dferhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform \u00fcbersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern k\u00f6nnen.<\/p>\n 4.1. Wir haben uns den K\u00e4ufersiegel-Qualit\u00e4tskriterien der H\u00e4ndlerbund Management AG und damit einhergehend dem Ecommerce Europe Trustmark Code of Conduct unterworfen, einsehbar unter: K\u00e4ufersiegel-Zertifizierungskriterien<\/a> \u0219i Ecommerce Europe Trustmark Code of Conduct<\/a>.<\/p>\n 6.1. Die in den jeweiligen Angeboten angef\u00fchrten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschlie\u00dflich aller anfallenden Steuern.<\/p>\n 6.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind \u00fcber eine entsprechend bezeichnete Schaltfl\u00e4che auf unserer Internetpr\u00e4senz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zus\u00e4tzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.<\/p>\n 6.3. Erfolgt die Lieferung in L\u00e4nder au\u00dferhalb der Europ\u00e4ischen Union k\u00f6nnen von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Z\u00f6lle, Steuern oder Geld\u00fcbermittlungsgeb\u00fchren (\u00dcberweisungs- oder Wechselkursgeb\u00fchren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind.<\/p>\n 6.4. Entstandene Kosten der Geld\u00fcbermittlung (\u00dcberweisungs- oder Wechselkursgeb\u00fchren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den F\u00e4llen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber au\u00dferhalb der Europ\u00e4ischen Union veranlasst wurde.<\/p>\n 6.5. Die Ihnen zur Verf\u00fcgung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfl\u00e4che auf unserer Internetpr\u00e4senz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.<\/p>\n 6.6. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsanspr\u00fcche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung f\u00e4llig.<\/p>\n 7.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschr\u00e4nkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfl\u00e4che auf unserer Internetpr\u00e4senz oder im jeweiligen Angebot.<\/p>\n 7.2. Soweit Sie Verbraucher sind, ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zuf\u00e4lligen Untergangs und der zuf\u00e4lligen Verschlechterung der verkauften Sache w\u00e4hrend der Versendung erst mit der \u00dcbergabe der Ware an Sie \u00fcbergeht, unabh\u00e4ngig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenst\u00e4ndig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausf\u00fchrung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.<\/p>\n Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.<\/p>\n 7.3 Umgang mit Nichtabholung<\/p>\n Sollten die vom Kunden bestellten Waren nach Versand an eine vom Kunden ausgew\u00e4hlte Abholstelle oder Lieferadresse vom Kunden nicht innerhalb der vom Versanddienstleister vorgegebenen Frist abgeholt werden, und die Waren daher an uns zur\u00fcckgesendet werden, behalten wir uns das Recht vor, dem Kunden die Kosten f\u00fcr die R\u00fccksendung in Rechnung zu stellen.<\/p>\n Der Kunde wird hiermit informiert, dass f\u00fcr die Lieferung von Waren in der Regel eine Abholfrist durch den Versanddienstleister festgelegt wird. Der Kunde verpflichtet sich, die notwendigen Vorkehrungen zu treffen, um die Sendung innerhalb dieser Frist abzuholen oder entgegenzunehmen.<\/p>\n Wir werden den Kunden unverz\u00fcglich \u00fcber die R\u00fccksendung der Ware sowie die Gr\u00fcnde daf\u00fcr informieren. Der Kunde hat dann die M\u00f6glichkeit, innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt dieser Benachrichtigung zu entscheiden, ob die Ware erneut an ihn versendet werden soll. F\u00fcr diesen erneuten Versand werden dem Kunden die tats\u00e4chlich anfallenden Versandkosten in Rechnung gestellt.<\/p>\n Falls der Kunde nicht innerhalb der genannten Frist von 7 Tagen reagiert oder sich gegen einen erneuten Versand entscheidet, wird der Kaufvertrag als storniert betrachtet. In diesem Fall erstatten wir dem Kunden den Kaufpreis der Ware, abz\u00fcglich der R\u00fccksendekosten, innerhalb von 14 Tagen zur\u00fcck. Die R\u00fcckerstattung erfolgt unter Verwendung desselben Zahlungsmittels, das der Kunde f\u00fcr die urspr\u00fcngliche Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdr\u00fccklich etwas anderes vereinbart.<\/p>\n Diese Regelung gilt nicht, falls die Nichtabholung auf Umst\u00e4nde zur\u00fcckzuf\u00fchren ist, die wir zu vertreten haben.<\/p>\n Die M\u00e4ngelhaftung richtet sich nach der Regelung “Gew\u00e4hrleistung” in unseren Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen (Teil I).<\/p>\n Informationen zur Laufzeit des Vertrages sowie den K\u00fcndigungsbedingungen finden Sie in der Regelung “Vertragslaufzeit \/ K\u00fcndigung bei Abonnement-Vertr\u00e4gen” in unseren Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen (Teil I), sowie im jeweiligen Angebot.<\/p>\n Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des H\u00e4ndlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformit\u00e4t gepr\u00fcft. Die H\u00e4ndlerbund Management AG garantiert f\u00fcr die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. N\u00e4here Informationen dazu finden Sie unter: H\u00e4ndlerbund AGB-Service<\/a>.<\/p>\n Letzte Aktualisierung: 23.10.2023<\/p>\n\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n<\/div><\/div><\/div><\/div>\n<\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen und Kundeninformationen I. 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\u00a7 3 Vertragslaufzeit \/ K\u00fcndigung bei Abonnement-Vertr\u00e4gen<\/h4>\n
\u00a7 4 Individuell gestaltete Waren<\/h4>\n
\u00a7 5 Zur\u00fcckbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt<\/h4>\n
\n
\u00a7 6 Gew\u00e4hrleistung<\/h4>\n
\u00a7 7 Rechtswahl<\/h4>\n
\u00a7 8 Jugendschutz<\/h4>\n
II. Kundeninformationen<\/h2>\n
1. Identit\u00e4t des Verk\u00e4ufers<\/h3>\n
\nAdam-Geisler-Stra\u00dfe 3
\n82140 Olching
\nDeutschland
\nTelefon: 081426502550
\nE-Mail: support@my-eliquid.de<\/p>\n2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages<\/h3>\n
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung<\/h3>\n
4. Verhaltenskodizes<\/h3>\n
5. Wesentliche Merkmale der Ware oder DienstleistungDie wesentlichen Merkmale der Ware und\/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.<\/h3>\n
6. Preise und Zahlungsmodalit\u00e4ten<\/h3>\n
7. Lieferbedingungen<\/h3>\n
8. Gesetzliches M\u00e4ngelhaftungsrecht<\/h3>\n
9. Vertragslaufzeit \/ K\u00fcndigung<\/h3>\n